ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen der nobufil GmbH
Die nobufil GmbH mit Firmensitz in A-3500 Krems an der Donau, Dr. Franz Wilhelmstraße 2 stellt Filamente für den 3D-Druck aus 100% Recyclingmaterial her und handelt mit anderen Materialien für den 3D-Druck und Waren aller Art und vertreibt diese über den Webshop auf der Website www.nobufil.com. Folgende AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Leistungen der nobufil GmbH, sowohl für vertragliche Beziehungen über den Webshop als auch gegebenen Falles für über andere Arten erfolgte Geschäftskontakte und den daraus resultierenden rechtlichen Beziehungen zwischen der nobufil GmbH und ihren Kunden in ihrer jeweils gültigen Fassung, welche auf der Website www.nobufil.com veröffentlicht ist.
Bei den Kunden handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 und
§ 1 Abs 3 KSchG, aber auch um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.
„Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
„Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
In dieser Erklärung sind sämtliche Geschlechter gleichermaßen angesprochen, jedoch wurde auf eine genderdifferenzierte Schreibweise verzichtet, um eine bessere Lesbarkeit zu erreichen. Ausdrücklich wird festgehalten, dass alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen sind. So werden alle Auftraggeber in diesen Geschäftsbedingungen als „Kunde“ bezeichnet.
Gültigkeit und Abwehrklausel
Die vorliegenden AGB gelten für alle vertraglichen und vorvertraglichen Verhältnisse der nobufil GmbH, insbesondere für Vertragsverhältnisse, welche ihren Ursprung in Bestellungen auf der Website www.nobufil.com haben.
Die nobufil-GmbH ist nur zu vertraglichen Verhältnissen auf Grundlage dieser AGB bereit, und der Kunde erkennt diese an und erklärt sich mit Ihnen einverstanden, in dem er diesen zustimmt, wobei diese AGB auch etwaige anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden verdrängen und ungültig erklären, ist doch die nobufil GmbH zu anderslautenden Vertragsbeziehungen nicht bereit.
Die Gültigkeit der AGB bezieht sich jeweils auf die zur Zeit der Bestellung (=Angebotslegung) durch den Kunden gültigen Fassung die auf der Website www.nobufil.com veröffentlicht ist.
Aufnahme von Vertragsbeziehungen und Vertragsschluss
Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages und sind lediglich als Aufforderung zur Stellung eines Angebotes durch den Kunden zu verstehen.
Dieses Angebot stellt der Kunde, indem er den auf der Website zur Verfügung stehenden Bestellprozess durchläuft und nach aktivem Setzen des Häkchens zur Zustimmung dieser AGB und der Widerrufsbelehrung mit dem Klick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ abschließt, wobei die nobufil GmbH nicht verpflichtet ist, dieses Angebot anzunehmen:
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Auswahl der gewünschten Ware,
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Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons „In den Warenkorb“,
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Prüfung der Angaben im Warenkorb unter „Warenkorb ansehen“,
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Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons „Zur Kassa“
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Kontrollmöglichkeit der bestellten Ware in der Bestellübersicht,
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Möglichkeit zur Eingabe eines Rabattcodes,
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Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
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Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
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Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung (=Kaufanbot an die nobufil GmbH) dar.
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Die nobufil GmbH bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots vom Auftragnehmer dar.
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Der Vertrag kommt zustande, indem die nobufil GmbH innerhalb von drei Werktagen das Angebot explizit durch Zusendung einer Annahmebestätigung („Auftragsbestätigung“) an die vom Kunden angegebene Mailadresse annimmt oder konkludent durch Zusendung der Ware reagiert. Der Kunde ist also 3 Tage an sein Angebot gebunden.
Für die Möglichkeit eines Angebotes im oben genannten Sinne, ist es notwendig, dass der Kunde Angaben von sich selbst macht, und dabei auch persönliche Daten preisgibt, die im notwendigen Ausmaß von der nobufil GmbH gemäß der Datenschutzerklärung (Verlinkung!) verwendet und gespeichert werden.
Der Kunde hat im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Dies gilt sowohl bei der Registrierung als Kunde als auch bei einer Bestellung im Gast-Status. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er die nobufil GmbH unverzüglich davon zu informieren.
Vertragsdaten und Speicherung
Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass der Kunde den Bestellvorgang vorzeitig abbricht, das Browserfenster schließt und den Vorgang wiederholt.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch den Kunden, zum Teil automatisiert.
Die Abwicklung des Handels über den Online-Shop der nobufil GmbH orientiert sich an diesen AGB und so wird grundsätzlich von der nobufil GmbH ein eigener Vertragstext nicht gespeichert.
Stattdessen werden die Daten, welche zum Zweck des Abschlusses des Vertrages vom Kunden eingegeben werden, von der nobufil GmbH gespeichert und sind für registrierte Kunden im Kundenkonto einsehbar. Auch für die Bestellung als Gast werden die Daten im rechtlich erforderlichen Maß gespeichert, um Zahlungs- und Liefermodalitäten abwickeln zu können.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum der nobufil GmbH.
Ein Zurückbehaltungsrecht können Kunden nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
Rücktritts- und Widerrufsrecht
Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG (!)
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Das Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht für Kunden, die Verbraucher sind, ist hier kursiv dargestellt:
Kunden, die Verbraucher im Sinn des § 1 KschG sind, haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag über den Webshop der nobufil GmbH zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde (Verbraucher),
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selbst oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder
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im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Kunde (Verbraucher) im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, selbst oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat oder
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im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, selbst oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde (Verbraucher) die nobufil GmbH, Dr. Franz Wilhelmstraße 2, A-3500 Krems an der Donau (M: support@nobufil.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde (Verbraucher) die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde (Verbraucher) den Vertrag widerruft, hat die nobufil GmbH alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der nobufil GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die nobufil GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart; In keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die nobufil GmbH über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an nobufil GmbH, Dr. Franz Wilhelmstraße 2, A-3500 Krems an der Donau zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.
Der Kunde (Verbraucher) trägt in diesem Fall auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Kunde (Verbraucher) muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend, werden diese Daten zusammen mit diesen AGB und der Widerrufsbelehrung zusammen mit der Bestellbestätigung per Mail übermittelt.
Auch für Verbraucher bestehen aber gesetzlich folgende Ausnahmen vom Rücktrittsrecht:
Vgl. § 18 FAGG
Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen über
- Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können,
- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
- Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
- Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,
- die Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden sollen, wenn der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat, wobei in jenen Fällen, in denen der Verbraucher nach dem Vertrag zu einer Zahlung verpflichtet ist, das Rücktrittsrecht nur entfällt, wenn überdies
a) der Verbraucher dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist ausdrücklich zugestimmt hat,
b) der Verbraucher bestätigt hat, zur Kenntnis genommen zu haben, dass er durch den vorzeitigen Beginn der Vertragserfüllung sein Rücktrittsrecht verliert, und
c) der Unternehmer dem Verbraucher eine Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 oder § 7 Abs. 3 zur Verfügung gestellt hat.
Leistung, Preisgestaltung, Versandkosten und Zahlung
Die im Webshop der nobufil GmbH ausgezeichneten Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer bzw. Mehrwertsteuer. Es gelten die jeweils zum Bestellzeitpunkt bestehenden Beträge.
Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.
Die Bezahlung erfolgt durch die Überweisung auf das von der nobufil GmbH angeführte Konto bzw. über die von ihr beauftragten Zahlungsdienstleistungsunternehmen. Die Standardwährung bei nobufil.com ist der Euro. Wenn Sie mit Ihrer Zahlungsmethode in einer anderen Währung bezahlen, erfolgt die Abrechnung in Euro.
Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, die nobufil GmbH bietet ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
Die Zahlungen sind einmalig über den gesamten Betrag zu leisten, sofern nicht explizit anderes in Schriftform vereinbart wurde.
Die Versandkosten kommen zu den ausgewiesenen Preisen noch hinzu und können je nach Lieferdestination ab einem bestimmten Bestellwert entfallen. Die jeweils gültige Umsatzsteuer für den Versand ist in den angegebenen Versandkosten enthalten. Die Versandkosten werden dem Kunden im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
Eine Lieferung durch die nobufil GmbH ist auf folgende Länder beschränkt:
Österreich, Belgien, Bulgarien, Zypern, Tschechien, Deutschland, Dänemark, Estland, Spanien, Finnland, Frankreich, Griechenland, Kroatien, Ungarn, Irland, Italien, Litauen, Luxemburg, Lettland, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Slowakei.
Gewährleistung
Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen für Verbraucher.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Waren 6 Monate. Die Gewährleistung ist insbesondere bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Als Beispiele werden hier vor allem eine unsachgemäße Handhabung sowie Fehlbedienung oder nicht autorisierte Reparaturversuche genannt.
Als Verbraucher werden Kunden gebeten, die Ware bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und der nobufil GmbH sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
Im Falle von offensichtlichen Transportschäden, werden die Kunden ersucht, diese sofort beim Zusteller zu reklamieren und auch mit der nobufil GmbH sofort Kontakt aufzunehmen.
Ist eine Herstellergarantie bei Produkten im nobufil-Webshop gegeben, so hat der Kunde Ansprüche daraus direkt beim Hersteller einzufordern. Kunden die Verbraucher sind, muss eine solche Garantie schriftlich oder per E-Mail bekannt gegeben werden. Eine Haftung der nobufil GmbH aus der Herstellergarantie anderer Hersteller wird dezidiert ausgeschlossen, besteht aber hinsichtlich Produkten aus eigener Erzeugung im angegeben Ausmaß.
Die nobufil GmbH leistet weiters dafür, dass die im Webshop gezeigten Darstellungen (Bilder) ident sind mit den tatsächlich gelieferten Waren, keine Gewähr.
Haftungsausschluss
Schadenersatzansprüche des Kunden gegen die nobufil GmbH oder ihre Erfüllungs- bzw. Besorgungsgehilfen sind ausgeschlossen, soweit nicht eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlung derselben den Ansprüchen zugrunde liegt.
Die Haftung der nobufil GmbH ist generell auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden begrenzt.
Gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, haftet die nobufil GmbH nicht für den entgangenen Gewinn.
Von diesen Einschränkungen unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit, wegen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder aus dem Produkthaftungsgesetz.
Die nobufil GmbH trägt keine Verantwortung für ein Unvermögen den Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis nachzukommen, wenn dies aus Umständen resultiert, die nicht von der nobufil GmbH oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind:
Dies gilt unter anderem für die Verfügbarkeit von Ressourcen, Energie und Telekommunikationsleistungen sowie auch für den Fall höherer Gewalt.
Datenschutz
Die Regelungen zum Datenschutz richten sich nach der Datenschutzgrundverordnung DSGVO und sind in der Datenschutzerklärung der nobufil GmbH abrufbar.
Rechtssprache – Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch und English.
Anwendbares Recht
Alle Vertragsverhältnisse der nobufil GmbH, insbesondere jene über den Webshop werden grundsätzlich nach österreichischem Recht abgeschlossen und unterliegen daher österreichischem Sachrecht. Für Kunden, die Verbraucher sind gilt jedoch, dass diese nach dem Art.6 Abs.2 Rom I-VO durch diese AGB nicht schlechter gestellt sein dürfen, als die zwingenden Regeln im Aufenthaltsstaat des Kunden zugunsten des Kunden zusichern.
Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen wird aus dem Vertragsverhältnis ausgeschlossen.
Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Krems an der Donau, Österreich. Wenn der Kunde Verbraucher ist und in Österreich seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder in Österreich beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Streitbeilegung
Die nobufil GmbH nimmt aktuell an keinen externen Schlichtungsverfahren teil, ersucht im Falle von Problemen jedoch um direkte Kontaktaufnahme, um Missverständnissen möglichst vorzubeugen und einen reibungslosen Geschäftsablauf mit zufriedenen Kunden zu erreichen.
Firmendaten nobufil
nobufil GmbH
Dr. Franz Wilhelm Straße 2
A-3500 Krems an der Donau
Austria
Geschäftsführer: Alexander Datzinger
UID: ATU78162328
FN: 579247i
Handelsgericht:
Krems an der Donau